Abzweig Oberelsdorf: Bundesverwaltungsgericht weist Nichtzulassungsbeschwerde der Bürgerinitiative Tauscha-Penig ab – MITNETZ STROM realisiert Leitungsbauvorhaben
MITNETZ STROM hat den nächsten Erfolg bei der juristischen Auseinandersetzung um die geplante Hochspannungsfreileitung zwischen den Umspannwerken Limbach und Oberelsdorf, kurz Abzweig Oberelsdorf, errungen: Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat jetzt die Nichtzulassungsbeschwerde der Bürgerinitiative (BI) Tauscha-Penig abgewiesen. Die Vertreter der BI waren gegen den im April 2021 von der Landesdirektion Sachsen verabschiedeten Planfeststellungsbeschluss vorgegangen. Dieser Beschluss ist mit einer Baugenehmigung für die von MITNETZ STROM geplante Hochspannungsleitung gleichzusetzen.
Bereits im Sommer 2023 hatte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen geurteilt, dass jener Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen (LDS) – die LDS ist die zuständige Genehmigungsbehörde – rechtens ist und gleichzeitig verfügt, dass der weitere Klageweg zum BVG nicht zulässig sei. Gegen diese Entscheidung hatte sich die Nichtzulassungsbeschwerde der BI, die nun abgelehnt wurde, gerichtet. Mit ihrer Entscheidung haben die Richter in höchster Instanz die von MITNETZ STROM ausgearbeiteten und von der Landesdirektion Sachsen genehmigten Baupläne bestätigt. „Das ist ein gutes Signal für den dringend benötigten Netzausbau“, betont Andreas Franke, zuständig für Genehmigungen und Liegenschaften bei MITNETZ STROM in der Netzregion Südsachsen. Durch den Rechtsstreit zwischen BI und LDS hat sich das Projekt um mindestens zweieinhalb Jahre verzögert. Obwohl MITNETZ STROM seit 2021 hätte bauen dürfen, hat der Netzbetreiber das gerichtliche Urteil abgewartet – um Rechtssicherheit zu erlangen und um die Bemühungen der BI Tauscha-Penig zu respektieren. Mittlerweile hat die sogenannte dingliche Sicherung in Vorbereitung des Baus der Freileitung begonnen. Das heißt, der Dialog mit den Grundstückseigentümern und den Kommunen entlang der geplanten Trasse läuft.
Die Belastung des Hochspannungsnetzes im Norden des Landkreises Mittelsachsen steigt stetig. Das Netz muss daher umstrukturiert werden. Die bisher vorhandene Trennung des Hochspannungsnetzes im Landkreis Mittelsachsen in einen nördlichen und einen südlichen Teil wird durch den Neubau der Leitung Abzweig Oberelsdorf aufgehoben. Die geplante Leitungstrasse zweigt bei Hartmannsdorf von der bestehenden Hochspannungsleitung ab und verläuft entlang der Autobahn 72 bis zur Muldekreuzung nördlich von Penig. Gleichzeitig erfolgt eine Einbindung in das Umspannwerk Röhrsdorf über den Abzweig Limbach. Durch diesen Neubauabschnitt wird ein Leitungsring geschlossen und das Prinzip der zweiseitig gespeisten Stammleitungen, die sogenannte n-1 Sicherheit, umgesetzt. Überlastungen im nördlichen Teil des Hochspannungsnetzes sind künftig vermeidbar. Darüber hinaus wird die Versorgungssicherheit in der Region um Geithain, Rochlitz, Penig und Frohburg erhöht.
Pressekontakt
Hagen Ruhmer
Pressesprecher
Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH
T 0162 2750792
E hagen.ruhmer@mitnetz-strom.de
I www.mitnetz-strom.de
Hintergrund
Die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH (MITNETZ STROM) mit Sitz in Kabelsketal ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Als größter regionaler Verteilnetzbetreiber in Ostdeutschland ist MITNETZ STROM unter anderem für Planung, Betrieb und Vermarktung des enviaM-Stromnetzes verantwortlich. Das durch die MITNETZ STROM betreute Stromverteilnetz hat eine Länge von fast 71.000 Kilometern und erstreckt sich über Teile der Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Bereits im Sommer 2023 hatte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen geurteilt, dass jener Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen (LDS) – die LDS ist die zuständige Genehmigungsbehörde – rechtens ist und gleichzeitig verfügt, dass der weitere Klageweg zum BVG nicht zulässig sei. Gegen diese Entscheidung hatte sich die Nichtzulassungsbeschwerde der BI, die nun abgelehnt wurde, gerichtet. Mit ihrer Entscheidung haben die Richter in höchster Instanz die von MITNETZ STROM ausgearbeiteten und von der Landesdirektion Sachsen genehmigten Baupläne bestätigt. „Das ist ein gutes Signal für den dringend benötigten Netzausbau“, betont Andreas Franke, zuständig für Genehmigungen und Liegenschaften bei MITNETZ STROM in der Netzregion Südsachsen. Durch den Rechtsstreit zwischen BI und LDS hat sich das Projekt um mindestens zweieinhalb Jahre verzögert. Obwohl MITNETZ STROM seit 2021 hätte bauen dürfen, hat der Netzbetreiber das gerichtliche Urteil abgewartet – um Rechtssicherheit zu erlangen und um die Bemühungen der BI Tauscha-Penig zu respektieren. Mittlerweile hat die sogenannte dingliche Sicherung in Vorbereitung des Baus der Freileitung begonnen. Das heißt, der Dialog mit den Grundstückseigentümern und den Kommunen entlang der geplanten Trasse läuft.
Die Belastung des Hochspannungsnetzes im Norden des Landkreises Mittelsachsen steigt stetig. Das Netz muss daher umstrukturiert werden. Die bisher vorhandene Trennung des Hochspannungsnetzes im Landkreis Mittelsachsen in einen nördlichen und einen südlichen Teil wird durch den Neubau der Leitung Abzweig Oberelsdorf aufgehoben. Die geplante Leitungstrasse zweigt bei Hartmannsdorf von der bestehenden Hochspannungsleitung ab und verläuft entlang der Autobahn 72 bis zur Muldekreuzung nördlich von Penig. Gleichzeitig erfolgt eine Einbindung in das Umspannwerk Röhrsdorf über den Abzweig Limbach. Durch diesen Neubauabschnitt wird ein Leitungsring geschlossen und das Prinzip der zweiseitig gespeisten Stammleitungen, die sogenannte n-1 Sicherheit, umgesetzt. Überlastungen im nördlichen Teil des Hochspannungsnetzes sind künftig vermeidbar. Darüber hinaus wird die Versorgungssicherheit in der Region um Geithain, Rochlitz, Penig und Frohburg erhöht.
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Die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH (MITNETZ STROM) mit Sitz in Kabelsketal ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Als größter regionaler Verteilnetzbetreiber in Ostdeutschland ist MITNETZ STROM unter anderem für Planung, Betrieb und Vermarktung des enviaM-Stromnetzes verantwortlich. Das durch die MITNETZ STROM betreute Stromverteilnetz hat eine Länge von fast 71.000 Kilometern und erstreckt sich über Teile der Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
